Rechtsprechung
| BGH, 23.07.1953 - 3 StR 34/53 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,3844) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.06.1952 - 1 StR 708/51
Züchtigung - §§ 223, 16, 17 StGB, 'Doppelirrtum'
Auszug aus BGH, 23.07.1953 - 3 StR 34/53
Unter Berufung auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs BGHSt 3, 105 hat das Landgericht diesen Irrtum als Tatirrtum nach § 59 StGB behandelt. - BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 23.07.1953 - 3 StR 34/53
Sofern die Ausführungen der Revisionsrechtfertigung, das Urteil habe zu einzelnen Punkten des Geschehensablaufs keine Feststellungen getroffen, die Rüge enthalten sollen, das Landgericht habe die ihm nach § 244 Abs. 2 StPO obliegende Aufklärungspflicht verletzt, wäre eine solche Rüge nicht ordnungsmässig erhoben (BGHSt 2, 168).